„Investitionen in unsere Bevölkerung sind uns lieber als in Kriegsgerät.“

Am Rande eines durch die Stadt Freital organisierten Stadtspaziergangs verteidigte Oberbürgermeister Uwe Rumberg die Millioneninvestition in die Ballsäle Coßmannsdorf mit den Worten: „Investitionen in unsere Bevölkerung sind uns lieber als in Kriegsgerät.“

Ein Themenspaziergang durch Hainsberg

Unter dem Motto „KulturLandschaft Hainsberg“, organisiert von der Stadtverwaltung Freital, verlief ein informativer Themenspaziergang durch den Freitaler Stadtteil Hainsberg.

Dabei spannte sich der inhaltliche Bogen von Natur und touristischer Entwicklung, über jahrhundertealte Siedlungsgeschichte, Einkaufsmöglichkeiten, Freizeitspaß bis hin zu aktuellen städtischen Bauvorhaben. Für die Interessierten gab es zudem genügend Gelegenheiten zu Gesprächen mit Oberbürgermeister Uwe Rumberg und Vertretern der Stadtverwaltung.

Warum die Investition in die Ballsäle Coßmannsdorf so wichtig sind

Uwe Rumberg: „Investitionen in unsere Bevölkerung sind uns lieber als in Kriegsgerät.“Der Stadtspaziergang führte auch an den Ballsälen Coßmannsdorf vorbei. Die Stadt Freital richtet sie derzeit als attraktiven Treffpunkt für Freitals Jugend und Vereine her. Diese Investition hat sich aufgrund von Baupreisexplosion, unvorhersehbaren Schädigungen des Bestandsgebäudes und zusätzlichen Lärmschutzanforderungen stark verteuert. (Beschlussvorlage im Stadtrat) In dem Zusammenhang haben Teilnehmer des Stadtspaziergangs nach der Sinnhaftigkeit der Millioneninvestition gefragt. Darauf antwortete Oberbürgermeister Uwe Rumberg kurz und bündig:

„Investitionen in unsere Bevölkerung sind uns lieber als in Kriegsgerät.“

Rumberg steht für solide Finanzen

Uwe Rumberg gelang es in 7 Jahren die Stadt Freital komplett schuldenfrei zu machen, ein gutes finanzielles Polster anzulegen und trotzdem eine Reihe großer Investitionen sowie Förderung für Ehrenamtliche und Vereine zu tätigen. Dabei profitiert Freital nicht zuletzt auch von seinen Erfahrungen als ehemaligen Geschäftsführer der städtischen Wohnungsgesellschaft Freital (WGF). Dieser städtische Betrieb war bei seiner Übernahme im Jahr 2000 aufgrund von hohem strukturellem Leerstand in wirtschaftlicher Notlage geraten. Dann kam das Hochwasser 2002 mit zusätzlichen 10 Millionen Euro Schaden. Es gelang Uwe Rumberg und seinem Team, diese Millionenschäden in schwarze Zahlen umzuwandeln und das Unternehmen wieder auf solide Füße zu stellen.

Es ist das Geld der Bürger

Wohl wissend, dass die Stadtkasse aus den Steuereinnahmen von Bürgern und Unternehmen gespeist wird, wirbt er im Stadtrat für kluge und sinnvolle Investitionen. Diese kommen letztlich im Rückkopplungseffekt wieder Bevölkerung, Wirtschaft und Infrastruktur zugute.

Der parteilose Uwe Rumberg wird die Stadt auch weiterhin mit bürgernaher Politik und unabhängigen Entscheidungen auf Erfolgskurs halten. Darüber entscheiden die Freitaler zur Oberbürgermeisterwahl am 12.06.2022.

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Gesunde Wirtschaft. Stabiles Handwerk. Rumberg macht das.

Gesunde Wirtschaft. Stabiles Handwerk. Rumberg macht das.

Ohne eine gesunde Wirtschaft und ein stabiles Handwerk ist unser Wohlstand nicht möglich. Deshalb ist dieses Thema für Uwe Rumberg, den Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl der Konservativen Mitte, so wichtig. Alle Informationen zu Uwe Rumberg, dem Erreichten und seinen Zielen auf seiner Internetseite unter rumberg2022.de.

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Mit dem Beitritt Freitals in den Tourismusverband den Tourismus fördern

Mit dem Beitritt Freitals in den Tourismusverband den Tourismus fördern!

Uwe Rumberg
Uwe Rumberg, Freitals Oberbürgermeister und Mitglied im Vorstand der Konservativen Mitte

Mit dem Beitritt Freitals in den Tourismusverband unternimmt die Stadtverwaltung mit Oberbürgermeister Uwe Rumberg einen weiteren Schritt, den Tourismus in der Stadt zu fördern.

Tourismus ist für lokale Wirtschaft wichtig

Die Praxis zeigt, dass in Krisenzeiten die Tourismusbranche als wichtiger Wirtschaftsfaktor als Erste leidet. Ausbleibende Gäste aufgrund strenger Coronaauflagen brachten viele einheimische Unternehmen und Selbstständige in Existenznot. Das betraf nicht nur Gastwirte und Gastronomen, sondern auch Händler, lokale Andenken- und Volkskunstläden, Fuhrunternehmer, Freizeitparks, Gästeführer und viele weitere. Diese kleinen Betriebe und mittelständischen Firmen sind lokal tätig, zahlen hier ihre Steuern und engagieren sich in Freital.

Was kann eine Stadt tun, um diese Branche zu stärken?

Was aber kann eine Stadt tun, um diesen wichtigen Wirtschaftszweig zu fördern und damit Arbeitsplätze in der Region zu sichern? Sie kann dem Tourismusverband beitreten und damit bereits vorhandene Strukturen und Netzwerke nutzen.

Seit 1. April 2022 ist Freital neues Mitglied im Tourismusverband Dresden – Elbland Dresden e. V., denn die Stadt hat einiges zu bieten. Lohnende Ausflugsziele sind unter anderem Schloss Burgk und seine Ausstellungen und Feste, das Freizeitzentrum Hains, der Rabenauer Grund, die Weißeritztalbahn, das Weinbaugebiet Pesterwitz, der Sächsische Jakobsweg, der Freizeitpark Oskarshausen, die Windbergbahn und das frisch sanierte König-Albert-Denkmal als Wahrzeichen der Stadt. Zusätzlich hat die Stadt in die Erweiterung dieser touristischen Infrastruktur viel investiert, indem bspw. Caravan-Stellplätze am Rabenauer Grund errichtet, ein Parkplatz am Schloss Burgk neu geschaffen und der Sauna- und Schwimmhallenbereich des Freizeitzentrums Hains erweitert und modernisiert wurde.

Vorteile von Freitals Mitgliedschaft?

Welche Vorteile bringt die Mitgliedschaft für Freital und seine Wirtschaft im Tourismusverband? Die Stadt kann u. a. Höchstfördersätze für touristische Projekte und den Ausbau touristischer Infrastruktur beantragen und sich entsprechend von qualifizierten Verbandsmitarbeitern beraten lassen. Auch die Themen „Industriekultur“, „Bergbau“ und „(Dampf-)Eisenbahnen“, „Familienurlaub“, „Wandern“ und „Radfahren“ können durch entsprechendes Marketing des Tourismusverbandes weiterentwickelt und stärker fokussiert werden.

Oberbürgermeister Uwe Rumberg freut sich auf die zukünftige intensivere Zusammenarbeit. Mit dem Beitritt der Stadt in den Tourismusverband erhofft sich die Stadt nicht zuletzt auch Unterstützung bei der weiteren Entwicklung touristischer Angebote und eine Stärkung dieses wichtigen Wirtschaftszweiges.

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Stadtrat soll über Entlastungen für Freitaler Eltern entscheiden

Stadtrat soll über Entlastungen für Freitaler Eltern entscheiden

Aufgrund der allgemeinen Rohstoffpreisentwicklung und steigendem Mindestlohn steigen sämtliche Kosten. Insbesondere Familien werden zusätzlich belastet. Um dem entgegenzuwirken, reichte die Fraktion Freitals Konservative Mitte einen Antrag ein, bei dem der Stadtrat über Entlastungen für Freitaler Eltern entscheiden soll.

Gestiegene Preise belasten Familien

Die aktuelle Situation steigender Preise trifft Familien besonders hart. Neben den Elternbeiträgen fallen für einen Kita-Tag Kosten für die Essensversorgung an. Aufgrund gestiegener Rohstoffpreise und des gestiegenen Mindestlohns steigen auch die Preise für die Essensversorgung in den Kitas und Schulen auf über 5 € pro Tag. Als Reaktion darauf ist mit der Abmeldung von Kindern von der Essensversorgung oder der Verkürzung von Betreuungszeit in Kitas zu rechnen. Eine ausreichende und gesunde Ernährung für Kinder ist aber wichtig.

René Neuber, Mitglied der Stadtratsfraktion Freitals Konservative Mitte: „Die finanziellen Belastungen durch Steigerungen der Essenskosten und Elternbeiträge trifft uns als Familie mehrfach. Diese Mehrkosten treffen uns als Familie mit drei Kindern heftig. Das Familieneinkommen steigt jedoch nicht. Hier müssen wir etwas tun.“

Entlastungen für Eltern nötig

Die Stadt Freital erhebt von Essensanbietern eine pauschale Betriebskostenumlage. Mit dem Erlass dieses Pauschalbetrags für Essensanbieter kann die Stadt einen kleinen, sofort wirksamen und durch die Stadt leistbaren Beitrag zur Entlastung liefern. Über einen nächsten Schritt der Entlastungen bei den Elternbeiträgen soll im Rahmen der Haushaltsplanungen für die Jahre 2023 ff. gesprochen werden.

Stadtrat entscheidet am 9. Juni über den Antrag

Am 9. Juni 2022 ab 18.15 Uhr berät der Stadtrat in seiner Sitzung im Ratssaal des Rathauses Potschappel über den Antrag.

Uwe Jonas, Vorsitzender der Fraktion Freitals Konservative Mitte: „Gemeinsam mit unserem Oberbürgermeister Uwe Rumberg machen wir bodenständige Politik für unsere Freitaler. Familien sind bei uns schon immer im Fokus. Das haben wir mit der Rückerstattung von Elternbeiträgen durch coronabedingte Einrichtungsschließungen bewiesen. Nun müssen wir über weitere Entlastungen für Eltern sprechen.“

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Omikron wird zur Erkältung

Omikron wird zur Erkältung

 

Seit 25.04.2022 gibt es in Sachsen aktualisierte Quarantäne- und Isolationsregeln, bei welchen Eigenverantwortung im Fokus steht. Künftig ist die Beendigung der Isolation für Coronainfizierte bereits nach fünf Tagen möglich, wenn 48 Stunden lang Symptomfreiheit besteht. Außerdem müssen sich Hausstandsangehörige nicht mehr mit in Isolation begeben. Bis zuletzt war dies nur genesenen und geimpften Menschen erlaubt. Damit wird Omikron zur Erkältung.

Laut der neuen Coronaregeln zählen Geruchs- oder Geschmacksverlust nicht mehr zu den Symptomen, weil sie zu lange anhalten würden. Welche Symptome nun allerdings ausschlaggebend für die 48 Stunden sein sollen, wird im neuen Regelwerk nicht erwähnt.

Ein positiver Antigentest mit anschließendem positivem PCR-Test soll für mindestens 5 Tage zur Selbst-Isolation führen. Dies gilt ebenso, wenn man kerngesund ist und keine Symptome zeigt oder zeitnah symptomlos genesen ist.  Ein Test für die Beendigung der Quarantäne ist dann aber nicht mehr erforderlich.

Möge dieses enorme Vertrauen in die Omikron-Variante und ihre Herabstufung zu einer saisonalen Erkältung, Pandemie und Panikmodus beenden und zugleich das Vertrauen der Menschen in ihr eigenes Immunsystem stärken. Damit kommen wir dem Prinzip von Eigenverantwortung und Freiheit (Grundsatzprogramm Konservative Mitte) wieder einen Schritt näher.

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Matthias Koch wohnt in Freital und darf Stadtrat bleiben

Matthias Koch wohnt in Freital und darf Stadtrat bleibenUwe JonasWiederholt wurde behauptet, dass Matthias Koch -Stadtrat und Mitglied von Freitals Konservativer Mitte – nicht in Freital wohne und deshalb kein Stadtrat sein dürfe. Uwe Jonas, Vorsitzender der Stadtratsfraktion Freitals Konservative Mitte: „Ich habe angekündigt, dass ich diesen Vorwürfen nachgehen werde. Ich habe mir angeschaut, wo Herr Koch wohnt. Für mich bestehen keine Zweifel. Matthias Koch wohnt in Freital und darf Stadtrat bleiben. Diese schmutzige Kampagne anderer Stadträte und der Zeitung muss endlich beendet werden.“

Eklat in der Stadtratssitzung

In der Stadtratssitzung am 12.04.2022 führten wiederholt vorgetragene Gerüchte zum Eklat bei der notwendigen Besetzung von Aufsichtsräten in der Stadt Freital. Lars Tschirner – Stadtrat, Fraktionsvorsitzender der Fraktion „Bürger für Freital“ und Oberbürgermeisterkandidat – behaupte erneut, dass Matthias Koch nicht mehr Stadtrat sein dürfe, da er hier nicht wohne. Entgegen aller Absprachen im Ältestenrat nahm er diesen Vorwand, um die wichtige Besetzung von Aufsichtsräten zu torpedieren. Das, obwohl bereits in der Vergangenheit verschiedene Personen mehrfach bekräftigt haben, dass diese Anschuldigungen nicht stimmen.

Rechtliche Bewertung

In den Stadtrat sind „Bürger der Gemeinde“ wählbar (§ 31 Sächsische Gemeindeordnung). Bürger der Gemeinde ist jeder Deutsche, der das 18. Lebensjahr vollendet hat und seit mindestens drei Monaten in einer Gemeinde wohnt. (§ 15 Sächsische Gemeindeordnung) Eine Definition des Begriffes „wohnen“ in der Sächsischen Gemeindeordnung gibt es nicht. Das sächsische Meldegesetz definiert den Begriff der Wohnung (§ 11), jedoch nicht den Begriff „wohnen“. Auch die Rechtssprechung gibt letztlich keine ausreichende und eindeutige Antwort, welche Kriterien zweifelsfrei vorliegen müssen, damit ein Mensch in einer Gemeinde wohnt.

Matthias Koch wohnt in Freital!

Um diesen Anschuldigungen noch entschiedener entgegenzutreten, hat sich Uwe Jonas, Vorsitzender der Stadtratsfraktion Freitals Konservative Mitte, der vollständigen Aufklärung der Vorwürfe gewidmet. Neben einer rechtlichen Beratung und Gesprächen mit verschiedenen Beteiligten, hat sich Uwe Jonas angeschaut, wo Matthias Koch wohnt.

Uwe Jonas – Vorsitzender der Stadtratsfraktion Freitals Konservative Mitte – überzeugt sich selbst, dass sein Fraktionskollege Matthias Koch in Freital wohnt.

Uwe Jonas fasst das Ergebnis zusammen: „Ich durfte mir ein Bild verschaffen, wo Matthias Koch wohnt und gemeldet ist. Matthias Koch wohnt in Freital, daran bestehen keine Zweifel. Dass er seine Wohnanschrift nicht als Reaktion auf verbale Angriffe im Stadtrat herausgibt, dürfte ja klar sein. Das ist Privatsache! Die Spekulationen müssen jetzt endgültig aufhören.“

 

Berichterstattung der Sächsischen Zeitung

Einen unsäglichen Beitrag zu dieser Geschichte liefert die Sächsische Zeitung mit dem Artikel „Wohnsitzposse um Freitaler Stadtrat geht weiter“ vom 13.04.2022. Worauf sich dieser Artikel stützt, wird durch die Anzahl verwendeter Worte besonders deutlich: Es kommt viermal das Wort „Vorwürfe“ und fünfmal „Gerüchte“ vor. Neue Informationen gegenüber der Berichterstattung vom 06.10.2021 sind nicht erkennbar.

Zudem stellt die Sächsische Zeitung in dem Artikel einen Bezug zur beruflichen Tätigkeit von Matthias Koch her. Erwähnt wird, dass eine Vielzahl von Maßnahmen der Stadt durch das Freitaler Ingenieurbüro Koch – früher Ingenieurbüro Wätzig und Koch – begleitet wurde und das Ganze „ein Geschmäckle“ habe.

Einig ist man sich im Stadtrat jedoch darüber, dass man städtische Aufträge grundsätzlich an lokale Firmen vergeben möchte. Wenn aber Unternehmer im Stadtrat (die es fast in jeder Fraktion gibt) mitwirken sollen, müssen die Gerüchte um „Vetternwirtschaft“, die beim anzuwendenden Vergaberecht gar nicht möglich ist, endlich verstummen. Außerdem sind eine Vielzahl unterschiedlicher Ingenieurbüros und Handwerksunternehmen im Auftrag der Stadt tätig.

Dazu äußert sich Matthias Koch: „Diese Projekte sind teilweise vor vielen Jahren abgeschlossen. Zumindest sind alle Aufträge vor meiner Stadtratstätigkeit vergeben worden. Seitdem ich Stadtrat bin, habe ich von der Stadt keinen neuen Auftrag erhalten. Das sind die Fakten. Diese Berichterstattung bestätigt meine Meinung, die ich von der Presse habe.“

Schmutzige Kampagne muss beendet werden!

Uwe Jonas, Fraktionsvorsitzender der Konservativen Mitte, äußert sich im Namen der Fraktion abschließend: „Diese Kampagne von Lars Tschirner ist ein Versuch, aus Gerüchten und Vorwürfen Profit für den eigenen OB-Wahlkampf auf Kosten anderer zu ziehen. Auch oder gerade im Wahlkampf sollten die Interessen unserer Stadt an erster Stelle stehen und solche schmutzigen Grabenkämpfe ausbleiben. Welche Rolle die Sächsische Zeitung dabei spielt, ist mir schleierhaft. Ich rufe alle Beteiligten im Interesse unserer Stadt auf, diese unsägliche Diskussion zu beenden und sich endlich wieder den wirklich wichtigen Themen unserer Stadt zu widmen.“

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Neue Löschwasserzisterne für Freital-Zauckerode

Neue Löschwasserzisterne für Freital-Zauckerode

Durch den Neubau auf dem Areal des ehemaligen „Nahkauf“ muss die Löschwasserversorgung in Freital-Zauckerode erweitert werden. Der Stadtrat gab in seiner letzten Sitzung das notwendige Geld für eine neue Löschwasserzisterne für Freital-Zauckerode frei und beschloss die Umsetzung des Projekts. Zuvor warb Oberbürgermeister Uwe Rumberg um die Zustimmung der Stadträte.

Ein Albtraum bei Großbrand in Bad Gottleuba

Der Albtraum eines jeden Grundstücksbesitzers, Mieters und natürlich auch der Feuerwehr: Ein Brand bricht aus. Die Feuerwehr ist mit einem Großaufgebot an Löschfahrzeugen zügig vor Ort, aber das Löschwasser geht aus. So erst kürzlich geschehen in dem kleinen Ort Oelsen nahe Bad Gottleuba. Dort geriet durch Blitzschlag eine Scheune in Brand. Die Feuerwehr erreichte schnell den Ort, aber das Löschwasser reichte nicht. Der Löschwasserteich war in kurzer Zeit leergepumpt. Der Brand entwickelte sich zum Großbrand und griff auf das Wohnhaus über.

Neue Zisterne in Zauckerode durch neues Nahversorgungszentrum nötig

Um Feuerwehr und Bürgern möglichst ein ähnliches Dilemma zu ersparen, gab es am 12.4.2022 bei der Stadtratssitzung in Freital eine Beschlussvorlage zur Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung von 200 000 Euro für die Errichtung einer großen Löschwasserzisterne im Ortsteil Zauckerode. Diese soll ein Fassungsvermögen von 200 Kubikmetern haben, also Platz für 200 000 Liter Löschwasser. Sie entsteht auf dem Grundstück der städtischen Wohnungsgesellschaft Freital (WGF) hinter dem Park- und Festplatz an der Glück-Auf-Straße.

Oberbürgermeister und Stadtrat treffen gute Entscheidung

Die Zisterne war notwendig geworden, da ein neues Nahversorgungszentrum auf dem Areal des früheren „Nahkauf“ entstehen wird. In diesem Zusammenhang kam eine Untersuchung zum Ergebnis, dass durch die zusätzlichen Flächen im Kontext des Neubaus auch eine Erweiterung der Löschwasserversorgung nötig ist. Brandschutz für Mensch und Güter hat in Freital einen sehr hohen Stellenwert.

Oberbürgermeister Uwe Rumberg bat die Stadträte um Zustimmung, auch wenn dies einen größeren Griff ins Stadtsäckel bedeuten würde. Aber wer an der Sicherheit spart, spart letztlich am falschen Fleck. Diese Beschlussvorlage fand die breite Zustimmung der Stadträte. Auch die Stadtratsfraktion Freitals Konservative Mitte sprach sich für diese Maßnahme aus.

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FRM-TV berichtet über Freitals Konservative Mitte

In einem Videobeitrag berichtet FRM-TV über die Arbeit der Stadtratsfraktion Freitals Konservative Mitte, zudem über die Beweggründe für die aktuellen Beitritte weiterer Stadträte zur Fraktion.

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Moderner Schul- und Kita-Standort für Pesterwitz

Moderner Schul- und Kita-Standort für Pesterwitz

Uwe RumbergFür die Fortentwicklung des Schul- und Kita-Standortes in Freital-Pesterwitz ist ein großer Schritt getan. Der Stadtrat beschloss in seiner Sitzung am 12.04.2022 den Grundsatz eines modernen Schul- und Kita-Standortes für Pesterwitz und bereitete den Weg für erste Planungen. Uwe Rumberg, Oberbürgermeisterkandidat des Vereins Konservative Mitte: „Moderne Schulen und Kitas sind mir ungemein wichtig. Deshalb freue ich mich, dass wir den Schul- und Kita-Campus in Pesterwitz mit einem Gesamtkonzept entwickeln können. Damit werden optimale Bedingungen für zeitgemäßes Lernen, sowie liebevolle und professionelle Kinderbetreuung geschaffen.“

1. Schritt: Grundschule erhält Erweiterungsbau

Demnach soll zunächst die Grundschule Pesterwitz einen Erweiterungsbau erhalten. Dieser ist notwendig, da Schul- und Hortgebäude nicht alle heutigen Anforderungen erfüllen. So kann die Doppelnutzung von Hort und Grundschule weiter aufgelöst werden. Mit den nun beginnenden Planungen sollen ausgehend von einer durch Schule und Hort definierten Aufgabenstellung verschiedene Varianten untersucht werden und ein Gesamtkonzept für das Altgebäude und den Anbau entstehen.

2. Schritt: Auslagerung von Kita-Gruppen und Neubau am Kita-Gebäude

Doch bevor die Grundschule die neuen Räume nutzen kann, muss die Auslagerung der Gruppen der Kita Pesterwitz dorthin erfolgen. Das ist notwendig, da ein Container-Anbau des Kindergartens durch einen Neubau ersetzt werden muss. Hierfür sind bereits in der Vergangenheit erste Planungen entstanden, die neben dem Ersatz der bisherigen Gruppenräume des Kindergartens auch die Verlagerung von Krippen-Räumen innerhalb der Kita Pesterwitz vorsehen. Mit Fertigstellung des Ersatzneubaus der Kita wird der Anbau an der Grundschule Nutzung durch die Schule und den Hort bekommen.

3. Schritt: Sanierungsarbeiten am Bestandsgebäude der Grundschule Pesterwitz

Doch bevor die Gesamtmaßnahme abgeschlossen ist, müssen am Bestandsgebäude der Grundschule Pesterwitz Bauarbeiten vorgenommen werden. Einerseits ist dies aufgrund von erforderlichen Sanierungs- und Instandhaltungsarbeiten notwendig. Andererseits werden Raumnutzungen neu geordnet und somit müssen auch bauliche Veränderungen vorgenommen werden.

Stadt Freital sorgt für moderne Schulen und Kitas

Uwe Rumberg, Kandidat zur Oberbürgermeisterwahl in Freital: „In den letzten sieben Jahren hat die Stadt Freital sehr viel Wert auf die Modernisierung von Schulen und Kitas gelegt. So wurden die Sanierungsvorhaben an der Grundschule „Am Albertschacht“ in Wurgwitz, der Grundschule Glückauf in Zauckerode, der Grundschule Ludwig-Richter in Birkigt und der Grundschule Geschwister Scholl in Hainsberg abgeschlossen. In diesem Jahr wird die Sanierung der Oberschule Geschwister Scholl in Hainsberg beendet und an der Grund- und Oberschule G. E. Lessing in Potschappel begannen in diesem Jahr die Arbeiten. Nun setzen wir unser Modernisierungsprogramm in Pesterwitz fort. Wir hoffen, dass wir schneller sind, als der bisherige Planungshorizont von acht Jahren. Dafür werde ich mich einsetzen.“

Wolfgang Schneider, Mitglied des Vereins Konservative Mitte, der Stadtratsfraktion Freitals Konservative Mitte und zugleich Ortsvorsteher von Pesterwitz: „Der Bedarf an Kita- und Schulplätzen wird in Pesterwitz auch in Zukunft da sein. Deshalb ist die Investition in den Standort die richtige Entscheidung. Ich freue mich, dass in der Vorbereitung dieses Beschlusses die Stadtverwaltung den Ortschaftsrat, aber vor allem die Nutzer, also die Vertreter von Schule und Kita, ganz aktiv mit eingebunden hat. Aufbauend auf den Sanierungsvorhaben der vergangenen Jahre, sollte es doch möglich sein den avisierten Projektzeitraum merklich zu verkürzen. So freuen wir uns alle auf dieses schöne neue Projekt und dessen zeitnahe Umsetzung.“

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Eigenverantwortung statt Impfpflicht

Eigenverantwortung statt Impfpflicht

Die Ablehnung einer Impfpflicht egal welchen Alters begrüßt die Konservative Mitte. Handeln sollte durch Eigenverantwortung, statt einer Impfpflicht geprägt sein. Menschen sollten frei über ihren Körper und ihre Gesundheit entscheiden dürfen. Hierzu äußert sich Jens Maahs, Vorstandsmitglied des Vereins Konservative Mitte. Er wäre mit einem Alter von 58 Jahren bald von dem sich andeutenden Kompromiss der Impfpflicht ab 60 betroffen gewesen.

Der richtige Weg ist Eigenverantwortung
Jens Maahs
Jens Maahs, Vorstandsmitglied des Vereins Konservative Mitte, wäre mit einem Alter von 58 Jahren bald von einer Impfpflicht ab 60 betroffen gewesen

Zur andauernden Debatte in der Bundespolitik über mögliche Corona-Impfnachweispflichten erklärt das Vorstandsmitglied des Vereins Konservative Mitte e. V., Jens Maahs:

„Dass sich für eine Impfpflicht ab 18 Jahren keine Mehrheit im Bundestag abgezeichnet hat und der Vorstoß deshalb aufgegeben wurde, ist zu begrüßen. Allerdings wäre auch die nun ins Spiel gebrachte Notlösung einer Impfnachweispflicht für alle Personen ab 60 ein falsches Signal gewesen. Der richtige Weg ist mehr denn je Eigenverantwortung.“

Gegen eine Impfpflicht sprechen viele Gründe

In der Zielgruppe 60+ seien derzeit knapp 89 Prozent grundimmunisiert. Knapp 79 Prozent hätten eine Boosterimpfung erhalten. Das sei der höchste Anteil aller Altersgruppen und zeige, dass die Problematik der Immunisierung dort längst angekommen sei.

Mit der Entwicklung und Zulassung weiterer Präparate zur Immunisierung oder Behandlung von Covid-19, mit der im weiteren Verlaufe des Jahres zu rechnen sei, werde es möglich sein, individuell abgestimmte Präventionskonzepte für potenziell Betroffene zu entwickeln. Diese sollten, so Maahs, die betroffenen Personen, aber individuell mit ihren Hausärzten abstimmen und nicht der Staat für sie.

„Das kostenlose Angebot zur Coronaimpfung war bislang auf freiwilliger Basis erfolgt. Es hat eine große Mehrheit von der eigenen Immunisierung und von einer Reduktion schwerer Krankheitsverläufe überzeugt. Die Impfung war aber nicht das Allheilmittel, das sich die etablierte Politik erhofft hatte. Es gab aber auch Unverträglichkeiten bis hin zu schweren Nebenwirkungen. Genau deshalb muss jeder selbst eine Abwägung treffen können.“

Befugnisse des Staates können missbraucht werden

Es sei eine verständliche Reaktion, in einer Krise nach mehr Macht für den Staat zu rufen, so Maahs. Das sei nach Terroranschlägen ebenso naheliegend wie in einer Pandemiesituation. Dennoch neige ein Staat nicht dazu, Befugnisse, die man einmal verliehen habe, freiwillig wieder abzugeben.

„Wir sind gegen eine Impfpflicht, weil sie bedeuten würde, dem Staat de facto das Recht zu geben, einem einzelnen eine medizinische Heilbehandlung vorzuschreiben. Verleiht man dem Staat dieses Recht in einer Situation, wo dies vernünftig ist, hat er es immer noch in einer Situation, wo es das vielleicht nicht mehr ist. Man muss dazu nicht einen möglichen Totalitarismus beschwören. Aber sogar in westeuropäischen Staaten wurden z. B. noch bis in die 1970er-Jahre Angehörige bestimmter Bevölkerungsgruppen – hauptsächlich Sinti und Roma – gegen ihren Willen sterilisiert – weil der Staat die Befugnis hatte, über ihre Köpfe medizinische Behandlungen zu autorisieren. Es geht hier um das Prinzip, dass es immer gefährlich ist, Präzedenzfälle zu schaffen.“

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