Alle Anträge und Anfragen der Konservativen Mitte SOE

Alle Anträge und Anfragen der Konservativen Mitte SOE unserer Kreisräte finden Sie im Folgenden.

Anträge und Anfragen

2023

• September 2023
  • Antrag zur Feststellung, dass menschenwürdige Unterbringung und gelingende Integration von Asylbewerbern im Landkreis nicht mehr möglich ist
  • Antrag zum Verzicht der Genderschreibweise in der Landkreisverwaltung
  • Antwort auf Anfrage zum Zuschuss des Landkreises für den ÖPNV
  • Antwort auf Anfrage zur Entwicklung der Anzahl, Abschiebung und Unterbringungsorte abgelehnter Asylbewerber
• Juli 2023
  • Antwort auf Anfrage zu Waldbrandverhütungsmaßnahmen und deren Berücksichtigung im Haushalt
  • Antwort auf Anfrage zum Personalmehrbedarf beim Rettungsdienst
• Juni 2023
  • Antwort auf Anfrage zur Aufenthaltsdauer und Beschäftigungsmöglichkeiten von abgelehnten Asylbewerbern
  • Antwort auf Anfrage zu Änderungen des Sächsischen KitaGesetzes
• Mai 2023
  • Antwort (mit Anlagen) auf Anfragen zur Absicherung des Schulschwimmens aufgrund von Kostensteigerungen
  • Antwort (mit Anlagen) auf Anfragen zur Unterbringung, Betreuung und Integration von Asylbewerbern – auch mit Hinblick auf Kapazitäten in Schulen und Kitas
• Februar 2023
  • Antwort auf Anfragen zu Umfang von vollzogenen und möglichen Abschiebungen und der Entwicklung von Anzahl und Kosten bei der Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Asylbewerbern
  • Antwort auf Anfragen zum Thema Lugturm
  • Antwort auf Anfragen zum Thema Notfallvorsorge
• Januar 2023
  • Antwort auf Anfragen zum Haushalt hinsichtlich der zur Verfügung stehenden Liquidität des Landkreises
  • Antwort auf Anfrage zur Entwicklung des Zuschusses zum ÖPNV und Auswirkungen von Einsparungen

2022

• November 2022
  • Antwort auf Anfrage zum Bundesprogramm Sprach-Kitas und deren Wirksamkeit
  • Antwort auf Anfrage zu Versammlung in Dippoldiswalde am 3. Oktober 2022 und dem Zeigen verfassungsfeindlicher Symbole
  • Antwort auf Anfrage zum Thema Energiekrise, deren Auswirkung auf die Wirtschaft, den Bevölkerungsschutz in diesem Fall
• Oktober 2022
  • Antwort auf Anfrage zur Internetverbindung am Weißeritzgymnasium
• August 2022
  • Antwort auf Anfrage zu Problemen in der Zulassungsstelle Freital
• Juni 2022
  • Antwort auf Anfrage zum barrierefreier Zugang zur Elterngeldstelle in Freital
  • Antwort auf Anfrage zum Radweg Hengstberg und Radwegverbindung zwischen Freital – Poisental und Bannewitz – Antwort auf Nachfrage – Nachtrag zur Anfrage
  • Antwort auf Anfrage zu Kosten einer Kreistagssitzung
• Mai 2022
  • Antwort auf Anfrage zum Insolvenzfall des Bestbieters beim Vergabeverfahren weiße Flecken
  • Antwort auf Anfrage zum Thema Gremienbesetzungen
• April 2022
  • Antwort auf Anfrage zur Impfquote im Gesundheitsamt
• Februar 2022
  • Antwort auf Anfrage zur Veröffentlichung von Anfragen aus dem Kreistag
  • Antwort auf Anfrage zum Novavax-Impfstoff

2021

• April 2021
  • Anfragen zu PCR-Test, Impfschutz und -folgen, genehmigte Testzentren
  • Anfragen zur Anzahl Widersprüche Corona-Allgemeinverfügungen, Statistik Schnelltests, ungerechtfertigte Quarantäne, Bettenkapazitäten für Coronapatienten, unklare Statistiken | Antworten
• März 2021
  • Anfragen zu differierenden Aussagen zur Ermittlung der Corona-Inzidenz| Antworten
• Februar 2021
  • Antwort auf Anfrage zur Quarantäne bei Feuerwehrleuten
• Januar 2021
  • Anfragen zur unplausiblen Corona-Statistik | Antworten
  • Anfragen zu Corona-Statistiken, Datengrundlage für Entscheidungen des Landratsamts, Rechtmäßigkeit von Quarantänemaßnahmen | Antworten
  • Antwort auf Anfragen zu einschränkenden Coronamaßnahmen bei privaten Feiern, Ursache für Coronainfektionen, Wohnort von Corona-Krankenhauspatienten, Abweichungen in den Corona-Statistiken

2020

• November 2020
  • Anfragen zu Corona-Statistiken, Symptomen der Coronainfektion, Quarantänemaßnahmen | Antworten
  • Antwort auf Anfrage zu Corona-Statistiken, Corona-Ansteckungen in gastronomischen Einrichtungen, Umsetzung der Coronamaßnahmen
• Juni 2020
  • Antwort auf Anfrage zum Thema Umsetzung Digitalpakt Schule im Landkreis Sächsische Schweiz – Osterzgebirge
  • Antwort auf Anfrage zur Verteilung der Lose bei der Ausschreibung von Leistungen der Jugendhilfe

2019

• Oktober 2019
  • Antwort auf Anfrage zum Neubau Leistungssportzentrum Altenberg

Stellungnahmen

• 20.03.2021 Erklärung zur Verantwortung als Kreisrat

Allgemeine Verweise

• Informationen zum Kreistag Sächsische Schweiz – Osterzgebirge
• Bürgerinformationssystem