Ein offener Brief mit dem Betreff “Für Frieden in Europa, gegen jeden Krieg!” wurde vom Freitaler Oberbürgermeister Uwe Rumberg verfasst und von 21 Stadträten unterzeichnet. Nun schaltete sich das sächsische Innenministerium ein, um die Rechtmäßigkeit dieser Aktion zu bewerten (SZ-Bericht). Uwe Jonas, Vorsitzender der Stadtratsfraktion Freitals Konservative Mitte meint: “Solidarität mit OB Rumberg: Frieden betrifft jede Gemeinde!”
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Offener Brief “Für Frieden in Europa” soll Kompetenzüberschreitung gewesen sein?
Der Vorsitzende der Stadtratsfraktion der Konservativen Mitte Freital, Uwe Jonas, hat sich namens aller Mitglieder seiner Fraktion mit dem Oberbürgermeister von Freital, Uwe Rumberg, solidarisiert.
Die Rechtsaufsicht des Sächsischen Innenministeriums hatte das Landratsamt zur Überprüfung des Offenen Briefes von Oberbürgermeister Uwe Rumberg und 21 Freitaler Stadträten an das Bundeskanzleramt vom 23. Februar 2023 aufgefordert. Im Raum stand die Behauptung, die Gemeinde könnte mit dem Brief und der Unterschriftenliste ihre Kompetenzen überschritten haben.
Oberbürgermeister Uwe Rumberg machte im Stadtrat bereits selbst deutlich, dass alles seine Richtigkeit hatte und es sich um eine freie Meinungsäußerung jener gewählten Vertreter gehandelt habe, die den Brief unterzeichnet hatten und zudem aus vielfältigen Gründen die Betroffenheit der Gemeinde gegeben sei.
Heftige Kritik an Kommunalaufsicht
Fraktionschef Jonas übte derweil Kritik am Vorgehen des Innenministeriums, das ausgerechnet in dieser Angelegenheit die Aufsicht mobilisiere.
„Frieden betrifft hingegen jede einzelne Gemeinde. Wir können als Stadt unsere Aufgaben nur dann ordnungsgemäß erledigen, wenn EU, Bund und Land nicht die Voraussetzungen dafür Infrage stellen. Wer durch eine verantwortungslose Politik Öl ins Feuer gießt und bewaffnete Konflikte eskaliert, stellt am Ende auch die Funktionsfähigkeit von Kommunen infrage. Schließlich müssen wir hier vor Ort jeden Tag die Folgen ausbaden – derzeit etwa in Form des Flüchtlingszustroms oder der Belastung durch Inflation und hohe Energiepreise.“
Der 2022 mit deutlicher Mehrheit im Amt bestätigte OB Rumberg und die gewählten Vertreter des Freitaler Stadtrats werden sich auch künftig nicht ihren Mund verbieten lassen, betont Jonas.
„Unser Credo lautet: Frieden in der Heimat, Frieden in der Welt. Wir geben Tag für Tag unser Bestes, um Freital als friedliches und geordnetes Gemeinwesen zu erhalten. Genau das fordern wir aber auch von den Verantwortlichen auf anderen Ebenen ein. Und diesen “unliebsamen” Appell hat das Innenministerium zu unterbinden versucht – das geht gar nicht.“
Wir wissen auch in Thüringen, wie der humane Widerstand zertreten wird. Doch ein Volk mit liebendem Herzen scheut keine Angriffe, egal auf welcher Ebene. Die Vergangenheit zeigt uns das Heldentum unserer Vorfahren, welches nun in der Gegenwart für den zukünftigen Frieden bestimmend wirkt. Wir alle, welche in die Knechtschaft gebracht werden sollen, stehen endlich gemeinsam auf. Hunderttausende Friedenskämpfer gegen Kleinbühnenbewohner des Hasses werden die Freiheit wie eine Rose in den Garten der Liebe setzen. Dieser Garten ist unser aller Land….Unsere Deutschland.
Und somit wünschen wir dem mutigen Bürgermeister viel Freimütigkeit, Standhaftigkeit, Tapferkeit und Liebe zu diesem Weltenwerk…absetzen des Bösen. Wir Thüringer schauen zu euch, denn auch wir haben die gleichen Wege.
Stürzt diese Kriegstreiber Regierung !!!!
Keine Waffenlieferungen und für Frieden !!!!!
Diese Korrupte Verbrecherbande
Völlig Recht hat er, wir sind dabei.
Es ist wichtig, dass sich endlich immer mehr gewählte Vertreter der Gemeinderäte und aller anderer Ebenen der gesellschaftlichen Struktur trauen, ihr Recht auf freie Meinungsäußerung in Anspruch zu nehmen.
Und es ist ihre Pflicht, die Interessen der Bevölkerung zu vertreten. Einschüchterungsversuche sollten niemanden mehr von der Wahrnehmung seiner Rechte abhalten.
Solche Briefe müssten landesweit alle Bürgermeister verschicken. Das hat nichts, aber auch gar nichts mit Kompetenz zu tun! Ich bin stolz auf diesen Bürgermeister!
Für jeden friedliebenden Menschen ist die Unterstützung für OB Rumberg und für den Frieden verpflichtend. Die Regierenden haben jedweden Bezug zu uns Bürgern verloren. Marionetten! Wer kann den für das sinnlose Sterben und diesen Krieg sein. Die kranken Eliten verdienen die Milliarden und lachen über die Völker
Jede Initiative für den Frieden ist richtig! Unvorstellbar, dass wieder deutsche Panzer gen Russland rollen und friedliche Menschen zu Tode kommen! Meint ihr, die Russen wollen Krieg? Die jetzige Situation hat nicht der Osten verursacht!!Die wahren Kriegstreiber sitzen im Westen und Übersee. Wie lange noch will das deutsche Volk so eine realitätsferne und kriegswahnsinnige Regierung dulden? Wir wollen keine Waffen, keinen Krieg! Wir wollen Diplomatie und FRIEDEN!
Diese korrekte Initiative und das Verhalten der Unterzeichner dieses “Offenen Briefes” kann man in dieser verblendeten und USA hörigen Zeit nicht genügend würdigen. Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt, dass auch noch mehr Bürger unseres Landes zu dieser Erkenntnis kommen werden.
Meine aufrichtige Anerkennung und Bewunderung für diesen menschenfreundlichen Offenen Brief ! Das ist eigentlich das, was ich von jeder Kommune in der jetzigen gefährlichen Zeit erwarte! Ich bin jeden Montag in Zwickau auf der Strasse um auch zu diesem Thema zu demonstrieren, aber unsere ” bewundernswerte Frau ” Bürgermeisterin scheint der Frieden nicht zu interessieren! Sie sucht nicht einmal das Gespräch mit den demonstrierenden Bürgern! Nur noch traurig! Drum toll was Ihr macht und macht weiter so!
Ich habe Herrn Rumberg und fühle michsehr gut von ihn vertreten. Die Herren von der Kommunalaufsicht inklusive deren Dienstherr habe ich nicht gewählt und werde von denen auch schlecht vertreten bzw. gar nicht. Es erinnert schon an Machtmissbrauch was da abgeht.
Ich kann mich den Unterstützern
Nur Anschließen. Wie bei allen
Problemen in der Heutigen Zeit
Vermisse Ich immer mehr den
Gesunden Menschenverstand.
Man kommt nicht Umhin sich für
dieses Land mehr und mehr zu
Schämen, Leider !!!