Beigeordnetenwahl im Landkreis SOE: Wer rechnen kann, ist klar im Vorteil!

Beigeordnetenwahl im Landkreis SOE

In einem Beitrag „Freitalerin wird neue Beigeordnete des Landrats“ der Sächsischen Zeitung vom 13.09.2022 kommt Verena Maiwald als Kreisrätin zu Wort. Sie vermutet, dass die AfD und Konservative Mitte bei einer geheimen Wahl gemeinsam für einen Kandidaten bei der Beigeordnetenwahl im Landkreis SOE gestimmt haben. Demokratisch scheint schließlich nur, wer dem „richtigen“ Kandidaten seine Stimme gibt. Das zumindest scheint bei den Linken noch vor Sachverstand zu kommen. Man spürt, dass der Hauch der DDR-Vergangenheit einigen Mitgliedern dieser Partei immer noch anzuhaften scheint.

Die Rechnung geht nicht auf!

Aber es wird noch spannender, denn nun geht das große Rätselraten los. Laut Maiwald haben angeblich 20 AfD-Kreisräte und 5 andere Kreisräte für Martin Braukmann gestimmt. Bezüglich dieser 5 zusätzlichen Stimmen bringt Maiwald die Konservative Mitte ins Gespräch. Diese Wählervereinigung hat aber nur 4 statt fünf Kreisräte im Kreistag. Wer also ist der 5. „Abtrünnige“, der für diesen Kandidaten gestimmt haben soll? An dieser Stelle scheinen Maiwalds hellseherische Fähigkeiten zu versagen.

Warum könnten die vier Kreisräte der Konservativen Mitte nicht genauso gut für Frau Jakob-Hahnewald gestimmt haben? Sie ist immerhin auch parteilos und Freitalerin? Was spräche denn nach Frau Maiwalds Meinung dagegen?

Sachliche Entscheidungen prägen die Arbeit der Konservativen Mitte im Kreistag
Martin Rülke
Martin Rülke ist Vorsitzender der Kreistagsfraktion Konservative Mitte

Martin Rülke, Vorsitzender der Kreistagsfraktion Konservative Mitte: „Auch die Formulierung ‚wenn man weiß, wie die Konservative Mitte im Kreistag agiert‘, ist in diesem Zusammenhang fehl am Platz. Unser Handeln im Kreistag ist seit dem Austritt aus der CDU-Fraktion und mit der Gründung der Konservativen Mitte noch stärker als zuvor durch Sachlichkeit, kritisches Hinterfragen, aber auch konstruktive Vorschläge und Kompromisse geprägt. Dabei darf es aus unserer Sicht auch keine ideologischen Denkverbote geben, die die Entwicklung unseres Landkreises behindern. Dies sollte für Verantwortungsträger aller Ebenen gelten.“

In einem älteren Artikel vom 18. Februar 2022 schrieb die Sächsische Zeitung, die damals neugebildete Fraktion der Konservativen Mitte würde „mal mit der AfD, mal mit den Linken, der CDU oder mit den Freien Wählern stimmen“. Es sei auffällig, dass sie „keinerlei Berührungsängste mit den politischen Konkurrenten“ habe. Sollte das nicht Grundsatz jeder politischen Arbeit sein? Die Kreisräte der Konservativen Mitte gehören keiner Partei an, sie sind einzig und allein ihren Wählern und ihrem Gewissen verpflichtet. Will heißen, ist ein Sachantrag einer Fraktion mit dem Wählerauftrag und dem Gewissen – oder, wie im obigen Fall des Kandidaten für ein öffentliches Amt mit entsprechender Qualifikation – vereinbar, wird diesem zugestimmt. Wer sich in der Mitte befindet, hat nach allen Seiten den besten Blick.

Auf gute Zusammenarbeit!

Abschließend äußert Fraktionsvorsitzender Martin Rülke: „Frau Jakob-Hahnewald hat uns bei Ihren Vorstellungen – auch direkt in unserer Fraktion – überzeugt. Wir können uns sehr gut vorstellen, mit ihr konstruktiv und zum Wohle des gesamten Landkreises und seiner Bürger zusammenzuarbeiten. Für den Start wünschen wir Ihnen alles Gute.“

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