Kategorie: Allgemein

Die Geschichte Europas ist geprägt von verheerenden Konflikten, die millionenfaches Leid verursachten. „Im letzten Jahrhundert zwischen 1914 und 1945 hatten wir zwei verheerende Weltkriege erleben müssen, mit vielen Millionen Toten“, mahnt Frank Gliemann eindringlich in einem aktuellen Video. Seine Botschaft ist klar und deutlich: Europa darf niemals wieder in alte Muster aus Machtgier und militärischer Eskalation zurückfallen.

Kriegstreiber dürfen keinen Platz mehr haben

Gliemann spricht unmissverständlich die Verantwortung der Mächtigen an, die einst Kriege verursachten. „Von Monarchen, die ihre Claims abstecken wollten, ihre Macht behalten wollten“, so beschreibt er jene düsteren Zeiten. Doch was damals galt, gilt heute ebenso: Es darf keinen Platz geben für „gierige, machtpolitische Politiker“, die Menschenleben aufs Spiel setzen.

Die Konservative Mitte teilt diese Einschätzung und betont, dass politisches Handeln stets dem Frieden dienen muss. Ein gefährliches Spiel mit „Zinnsoldaten“ am grünen Tisch dürfe es nie wieder geben.

Europa braucht Vernunft, nicht Gewalt

Frank Gliemann hebt besonders die gesellschaftliche Entwicklung Europas hervor, in der Vernunft und Reflexion dominieren sollten. „Wir sind inzwischen ein entwickeltes Europa, wo der Mensch klug ist, drüber nachdenkt, was passiert.“ Ein neuer Flächenbrand müsse verhindert werden, um nicht erneut Eltern ihrer Kinder zu berauben.

Für die Konservative Mitte ist diese Botschaft ein klarer Auftrag: Es geht darum, politische Entscheidungen auf Grundlage von Besonnenheit und Weitsicht zu treffen, statt Gewalt und Aggression Vorschub zu leisten.

Schluss mit dem zynischen Spiel um Macht und Einfluss

Deutlich kritisiert Gliemann jene Entscheider, die Krieg scheinbar als Spiel begreifen. „Was wir brauchen, ist, dass diese Mehlköpfe die Zinnsoldaten wegschmeißen“, sagt er unmissverständlich. Er fordert damit, dass strategische Überlegungen nicht länger einem Krieg, sondern dem Frieden dienen müssen.

Die Konservative Mitte stellt sich hinter diesen Appell: Verantwortungsträger in Politik und Militär dürfen keine kalten Strategen sein, sondern müssen sich ihrer humanitären Verpflichtung bewusst sein.

Fazit: Vernunft statt Gewalt

Gliemanns Appell ist deutlich: Nie wieder dürfen Menschenleben zum Spielball machtpolitischer Interessen werden. Europa hat gelernt – und diese Lektionen müssen dauerhaft in politische Realitäten übersetzt werden.

Die Konservative Mitte unterstützt diese Vision ausdrücklich und setzt sich dafür ein, dass Vernunft, Humanität und Frieden in der Politik stets oberste Priorität genießen.

In Gliemanns Worten: „Was wir absolut wissen, ist, dass wir genau dieses nicht mehr wollen.“ Dem schließen wir uns vorbehaltlos an.

Video-Botschaft

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• Youtube-Video: Schluss mit dem gefährlichen Spiel am grünen Tisch – ein Appell für Vernunft und Frieden

Am Donnerstag, dem 27. Juni 2025, um 17:00 Uhr berät der Kreistag des Landkreises Sächsische Schweiz – Osterzgebirge über einen Antrag der Konservativen Mitte zur medizinischen Versorgung im Altweißeritzkreis. Die Fraktion fordert darin die Erstellung einer Machbarkeitsstudie für neue geburts- und kindermedizinische Angebote – auch jenseits klassischer Klinikstrukturen. Hintergrund ist die seit Monaten bestehende Versorgungslücke nach der Schließung mehrerer Abteilungen in Freital. Mit dem Antrag steht nun eine konkrete Entscheidung an: Der Kreistag kann den Weg für Untersuchungen für eine zukunftsorientierte, wohnortnahe Lösung freimachen – und damit ein starkes Signal an Familien und junge Menschen in der Region senden.

Machbarkeitsstudie beantragt – „Die aktuelle Situation ist nicht hinnehmbar.“

Die Gruppe Konservative Mitte im Kreistag Sächsische Schweiz – Osterzgebirge hat einen Antrag eingebracht, der Bewegung in die Debatte um die medizinische Versorgung von Kindern und Familien bringen soll. Ziel ist eine umfassende Machbarkeitsstudie zu möglichen Alternativen in den Bereichen Geburtshilfe und Kindermedizin. Hintergrund ist die anhaltende Versorgungslücke nach der Schließung mehrerer Fachabteilungen am Krankenhausstandort Freital.

Bereits in den vergangenen Monaten hatte die Konservative Mitte wiederholt auf die Folgen für die Bevölkerung hingewiesen und Vorschläge unterbreitet, wie Versorgung auch jenseits klassischer Strukturen gesichert werden kann. Nun liegt mit dem Ersetzungsantrag ein konkreter Verfahrensvorschlag vor, der den Blick nach vorn richtet. Über diesen soll zur Kreistagssitzung am 23.06.2025 (Beginn 17.00 Uhr, Kreistagssaal im Landratsamt Pirna, Elbflügel) entschieden werden. „Wir brauchen tragfähige Lösungen – nicht irgendwann, sondern jetzt. Familien in einer ganzen Hälfte des Landkreises haben Anspruch auf eine funktionierende Grundversorgung“, so Peter Pfitzenreiter, Vorsitzender der Konservativen Mitte.

Versorgungslücke mit Ansage

Die Schließung der Kinderklinik, Geburtsstation und Gynäkologie durch den Klinikbetreiber HELIOS kam für viele plötzlich – doch sie war absehbar. Bereits im Vorfeld wurden laut übereinstimmenden Berichten medizinische Leistungen bewusst ausgedünnt. „Das Angebot soll so stark eingeschränkt worden sein, dass viele Frauen direkt in andere Kliniken ausgewichen sind. Das wiederum wurde dann als Begründung für die Schließung herangezogen“, schildert Pfitzenreiter die Dynamik.

Die Auswirkungen spüren inzwischen viele Menschen in der Region. Besonders werdende Eltern und junge Familien sind betroffen. Die nächsten geeigneten Kliniken befinden sich in Pirna, Freiberg oder Dresden – Anfahrtswege von 30 Minuten und mehr sind keine Ausnahme. „In Notfällen kann das zu einer echten Gefahr werden“, so die Mahnung aus der Kreistagsgruppe.

Machbarkeitsstudie soll Wege aufzeigen

Der eingebrachte Antrag sieht vor, dass die Kreisverwaltung bis spätestens Mitte 2026 prüft, welche Alternativen infrage kommen. Dabei geht es ausdrücklich nicht nur um die Reaktivierung der alten Strukturen, sondern um neue Versorgungsmodelle, die der Situation vor Ort gerecht werden.

Beispiele dafür gibt es bereits. So läuft im Main-Kinzig-Kreis seit 2024 das Modell „Hebamme vor Ort“ – ein Konzept, das es Hebammen ermöglicht, auch außerhalb des Klinikbetriebs unter sicheren Bedingungen Geburten zu begleiten. Solche Modelle könnten helfen, die Lücke zu überbrücken, bis tragfähige stationäre Angebote geschaffen sind.

Fachlich und politisch geboten

Dass die wohnortnahe Versorgung in der Bevölkerung eine hohe Priorität genießt, bestätigen zahlreiche Studien. Eine Umfrage der Techniker Krankenkasse aus dem Jahr 2024 ergab: 93 % der Menschen in Deutschland halten ein Krankenhaus in der Nähe für wichtig oder sehr wichtig. Besonders im Bereich Geburtshilfe und Kindermedizin spielt Erreichbarkeit eine zentrale Rolle – lange Fahrzeiten erhöhen nachweislich das Risiko bei Geburten oder Kindernotfällen.

Auch wirtschaftlich sei die Diskussion fehlgeleitet, betont die Konservative Mitte. „Versorgung muss nicht gewinnorientiert sein. Sie ist ein Grundrecht. Das sagt auch das Sächsische Krankenhausgesetz ganz klar“, erinnert Pfitzenreiter. Dort heißt es, dass Landkreise im Zweifel selbst Kliniken betreiben müssen, wenn kein anderer Träger gefunden wird.

Lösungsansätze liegen auf dem Tisch

Die Konservative Mitte hatte bereits im Herbst 2024 auf konkrete Alternativen verwiesen: Kommunale Trägerschaften, regionale Klinikverbünde, Kooperationen mit Unikliniken oder die Gründung eines sektorenübergreifenden Gesundheitszentrums in Freital – alle Optionen liegen auf dem Tisch. In anderen Regionen Deutschlands funktionieren solche Modelle längst.

Dazu Pfitzenreiter weiter: „Wir sagen nicht: Alles muss wie früher werden. Aber es muss wieder etwas da sein. Die Menschen in Freital und Umgebung dürfen nicht abgehängt werden.“

Besonders für junge Familien ist die geburtshilfliche Versorgung ein Standortfaktor. Ohne sie sinkt die Attraktivität der Region – für neue Einwohner ebenso wie für Fachkräfte. „Es geht hier auch um Vertrauen. Wenn der Staat sich zurückzieht, verlieren die Menschen das Gefühl, ernst genommen zu werden“, warnt Pfitzenreiter.

Jetzt ist der Kreistag am Zug

Mit dem Ersetzungsantrag schafft die Konservative Mitte die Grundlage für eine strukturierte Zukunftsplanung. Die Fraktion erwartet eine breite Unterstützung im Kreistag – denn die Zahlen und Stimmen aus der Bevölkerung sind eindeutig. „Wir wissen: Lösungen gibt es. Jetzt braucht es Mut und politischen Willen“, so Pfitzenreiter abschließend.

Videobotschaft von Peter Pfitzenreiter

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• Unterlagen der Kreistagssitzung zu diesem Thema
• YouTube-Video: Geburtshilfe und Kindermedizin in Freital und Umgebung: Kreistag entscheidet am 23. Juni

Für Sonntag, den 17. August 2025, (Hier klicken für Kalenderimport) lädt die Konservative Mitte zu einer hochkarätigen Veranstaltung mit einer der angesehensten Persönlichkeiten der deutschen Medienlandschaft ein. Ab 15.00 Uhr (Einlass: 14.00 Uhr) wird der renommierte Bestsellerautor und Journalist Peter Hahne auf der überdachten Freifläche im Freizeitzentrum „Hains“ (An der Kleinbahn 24, Freital) zum Thema „Einpacken oder Anpacken? Damit wir unsere Zukunft nicht verspielen“ referieren. Der Eintritt ist frei, Spenden sind erbeten, eine Voranmeldung ist nicht erforderlich.

Das neue Buch von Peter Hahne gewinnt immer weiter an Bedeutung

In den vergangenen Monaten hat Hahne seine Kritik an „Ideologiemüll, Sprachpolizei und politischer Manipulation“ weiter zugespitzt. Sein im Februar 2024 erschienenes Buch „Ist das euer Ernst?! Aufstand gegen Idiotie und Ideologie“ ist bereits in der 10. Auflage – es nimmt „Genderwahn, Schulversagen und Alltagsverblödung“ ins Visier. Bereits 2022 landete er mit „Das Maß ist voll – In Krisenzeiten hilft keine Volksverdummung“ einen Bestseller. Hahne möchte wachrütteln und politisches Umdenken erzeugen – passend zum Veranstaltungs­motto „Anpacken statt Einpacken“ und im Sinne der Konservativen Mitte.

Ein Journalist, TV-Moderator und Bestsellerautor spricht Klartext

Peter Hahne, geboren am 9. November 1952, ist ein angesehener deutscher Journalist, Buchautor und TV-Moderator. In seiner langjährigen Tätigkeit als Talkmaster und politischer Kommentator hat er sich einen Ruf als kritischer Denker und verlässliche Stimme der Vernunft erworben. Er scheut keine kritischen Worte über die aktuellen Herausforderungen unserer Zeit und setzt sich mit Leidenschaft für eine ehrliche Auseinandersetzung mit der Realität sowie konstruktive Lösungsansätze ein.

Ein gemeinsames Ziel: Konservativ handeln – Zukunft gestalten

Die Veranstaltung verdeutlicht erneut das zentrale Anliegen der Konservativen Mitte, konservative Kräfte konstruktiv und zukunftsfähig zu gestalten, der nicht in Pessimismus verharrt, sondern aktiv und lösungsorientiert Verantwortung übernimmt – daher unser Slogan „Aus Erfahrung in die Zukunft“. Der Verein bietet eine Plattform, um gemeinsam Antworten auf drängende gesellschaftliche Herausforderungen zu entwickeln. Dabei ist es uns ebenso wichtig, ein Lebensgefühl von Freiheit, Eigenverantwortung und Gemeinschaftssinn zu fördern, verbunden mit Respekt vor Bewährtem und Vertrauen in eine lebenswerte und nachhaltige Zukunft für unser Land.

Peter Hahne lädt in videobotschfat nach Freital ein

Peter Pfitzenreiter: Jetzt ist Zeit fürs Anpacken!

Peter Pfitzenreiter, Vorsitzender der Konservativen Mitte e. V., freut sich über den Besuch aus Berlin: „Der Vortrag von Peter Hahne verspricht einen klaren, konstruktiven Impuls für den dringend notwendigen Dialog über unsere gesellschaftliche Zukunft. Die Konservative Mitte hat in der Vergangenheit immer wieder ihre Entschlossenheit gezeigt, auch in schwierigen Zeiten Verantwortung zu übernehmen – so entsteht eine passende Verbindung zum Motto der Veranstaltung ‚Einpacken oder Anpacken? Damit wir unsere Zukunft nicht verspielen‘. Wir stehen für mutiges Handeln, klare Worte und tragfähige Lösungen. Mit Peter Hahne können wir diese Themen in einem größeren Kontext reflektieren. Ich lade alle Interessierten herzlich ein, an diesem Nachmittag teilzunehmen. Ein interessanter, motivierender und bereichernder Austausch ist garantiert!“

Hahnes letzter Vortrag in Freital im Jahr 2023

Bei seinem Auftritt am 17. September 2023 auf der überdachten Freifläche im Hains Freital begeisterte Peter Hahne rund 700 Zuhörer mit seinem Vortrag „Nur die Wahrheit zählt – Wie wir aus der Krise kommen“. Er lobte Freital als „Paradies“ aus Berliner Sicht und sparte nicht mit scharfen Worten zu politischen und medialen Fehlentwicklungen. Die lebhafte Buchsignier- und Fragerunde im Anschluss lud zu einem gemeinsamen Austausch ein – ein Abend, der unter den Teilnehmern „geistig bereichernd“ gewertet wurde und deutlich zeigte, wie sehr die Menschen in Sachsen Klartext wünschen.

• Video mit Peter Hahne in Freital 2023 mit dem Regionalfernsehen FRM
• Bericht der Epoch-Times über den Besuch von Peter Hahne in Freital im Jahr 2023

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• Youtube-Video: Peter Hahne am 17.08.2025 in Freital

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• Datei für Kalenderimport
• Link zur Veranstaltung auf Facebook: Peter Hahne am 17.08.2025 in Freital

„Die Jugend wandert ab“ – mit diesen Worten warnt Frank Gliemann, Stadtrat der Konservativen Mitte, vor der Abkehr junger Menschen aus Deutschland. Ursachen sind der demografische Wandel, mangelnde Familienförderung und wirtschaftliche Hürden. Die Konservative Mitte fordert entschlossene Reformen, um jungen Menschen wieder Perspektiven und Zukunft in Deutschland zu bieten.

„Wir haben ein demografisches Problem!“

„Wir haben in Deutschland ein demografisches Problem.“ Mit diesen Worten beginnt Frank Gliemann, Stadtrat der Konservativen Mitte und selbst Unternehmer, eine eindringliche Analyse zur Lage junger Menschen in Deutschland. In einem aktuellen Video (YouTube) schildert er die Situation schonungslos offen.

Demografie: Kinderreichtum darf kein Luxus sein

„Kann man etwas unternehmen, um die Familien mehr zu fördern?“, fragt Gliemann. „Kann man was unternehmen, dass keine Ein-Kind-Ehe besteht, sondern zwei oder gar drei Kinder in einer Familie leben?“

Diese Fragen sprechen ein Kernproblem an: Die Entscheidung für Kinder ist heute zu oft eine Frage des Geldes. Viele Familien mit durchschnittlichem Einkommen stehen vor der bitteren Realität, dass sie sich Kinder – geschweige denn mehrere – schlicht nicht leisten können.

Die Konservative Mitte fordert deshalb, dass Politik endlich aufhört, Familien mit Lippenbekenntnissen abzuspeisen. Kinderreichtum darf kein Privileg oder eine finanzielle Frage sein – wir benötigen spürbare Entlastungen, echte Anreize und eine Familienpolitik, die ihren Namen verdient.

Abwanderung der Jugend

Was passiert, wenn junge Menschen keine Perspektive sehen? „Die Jugend wandert ab“, so Gliemann weiter. „Die geht in andere Länder: USA, Kanada, Neuseeland, Australien, Großbritannien – einfach weil dort die Möglichkeiten viel besser sind.“

Wenn die Leistungsträger von morgen unser Land verlassen, verlieren wir mehr als nur Menschen – wir verlieren Zukunft, Innovation und Stabilität. Es darf nicht sein, dass unsere besten Köpfe ihr Glück anderswo suchen, während wir nur zusehen.

Die Konservative Mitte mahnt daher eine Neuausrichtung der Bildungspolitik und Arbeitsmarktgestaltung an. Junge Menschen brauchen echte Aufstiegschancen, Freiheitsräume für Unternehmertum und ein Gemeinwesen, das ihren Einsatz wertschätzt – nicht lähmt.

Familien unter Druck: Zwischen Wunsch und Wirklichkeit

„Kann sich das eine normale Familie mit normalen Einkommen überhaupt noch leisten, mehrere Kinder zu haben?“, fragt Gliemann – und spricht damit aus, was viele denken, aber nur wenige sagen.

Die Konservative Mitte betont seit Jahren: Eine familienfreundliche Gesellschaft misst sich nicht an Sonntagsreden, sondern an realen Lebensverhältnissen. Der Widerspruch zwischen Familienideal und politischer Realität wird immer größer – das Vertrauen schwindet.

Wir fordern daher: weniger Bürokratie, mehr Flexibilität, gezielte Unterstützung für Eltern und ein gesellschaftliches Klima, das Familie nicht als Störfaktor, sondern als Fundament betrachtet.

Wirtschaftliche Freiheit: Chancen statt Gängelung

Als ehemaliger Unternehmer kennt Frank Gliemann die Realität am Markt. Er beschreibt die Lage nüchtern: „Dort [im Ausland] sind die Möglichkeiten viel besser.“

Das ist ein Armutszeugnis für ein Land, das einst als Wirtschaftslokomotive galt. Wenn Existenzgründer, Selbstständige und Innovatoren hierzulande mit Regulierungen überhäuft werden, während anderswo Freiräume genutzt werden können, ist der Wettbewerb längst entschieden – gegen uns.

Die Konservative Mitte ruft dazu auf, wirtschaftliche Freiheit nicht länger zu beschneiden. Wir fordern ein Unternehmertum, das atmen darf, ein Bildungssystem, das Gründergeist fördert, und eine Politik, die Leistung wieder belohnt, statt bremst.

Fazit: Deutschland muss jugendfähig bleiben

Deutschland verliert an Zukunft, wenn die Jugend keine hat. Frank Gliemanns Worte sind ein Mahnruf – und zugleich ein Appell.

Die Konservative Mitte steht dafür ein, dass es endlich wieder um das Wesentliche geht: Familien, Jugend, Freiheit – und die Zukunft unseres Landes.

YouTube-Video

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• YouTube-Video: Jugend wandert ab – Deutschland verliert Zukunft
• Facebook-Beitrag: Jugend wandert ab – Deutschland verliert Zukunft

Die Konservative Mitte Freital setzt mit kostenlosen Aufklebern „Ich bin nicht im Krieg mit Russland“ ein sichtbares Zeichen für Frieden. Uwe Rumberg warnt vor Kriegsausweitung und erinnert an die Worte seines Vaters: „Lebt mit Russland im Frieden, versucht jeglichen Krieg zu verhindern.“ Die Aktion ruft Bürger dazu auf, Haltung zu zeigen und für eine diplomatische Lösung einzustehen – sichtbar, friedlich und entschieden.

Eine klare Stimme gegen Eskalation

Die Konservative Mitte Freital hat eine Initiative gestartet, um jedem eine klare und deutliche Stimme gegen die weitere Eskalation des Konfliktes mit Russland zu geben. Ab sofort sind die Aufkleber mit der Aussage „Ich bin nicht im Krieg mit Russland“ kostenfrei erhältlich und speziell auch für die Innenseite von Autoscheiben geeignet. Diese Aktion soll dazu beitragen, eine sichtbare Botschaft des Friedens und der Verständigung im öffentlichen Raum zu setzen.

Interessierte Bürger können die Aufkleber im Friseursalon Bienenhof bei Claudia Mihaly-Anastasio in Freital-Potschappel sowie bei Post und Raumausstatter Jörg Müller in Freital-Hainsberg abholen.

Persönlicher Hintergrund von Uwe Rumberg

Uwe Rumberg, Vorstandsmitglied der Konservativen Mitte, erläutert eindringlich den Hintergrund dieser Friedensaktion: „Der Grund dafür ist die Angst vor einer Ausweitung des Krieges, der schon längst hätte beendet sein müssen.“ In einer bewegenden persönlichen Ansprache (Link zum Video) berichtet er über seinen Vater, der vier Jahre im Zweiten Weltkrieg in Russland kämpfen musste und anschließend vier weitere Jahre in russischer Gefangenschaft verbrachte. Diese prägenden Erlebnisse seines Vaters haben Rumberg tief beeindruckt und motiviert, sich aktiv gegen jede Form von Krieg einzusetzen. Er erinnert sich an die Worte seines Vaters: „Lebt mit Russland im Frieden, versucht jeglichen Krieg, egal wo, zu verhindern. Ihr könnt auf vieles verzichten, aber einen Krieg erleben zu müssen, ist das Schlimmste, was passieren kann.“

Frieden als Grundwert der Konservativen Mitte

Diese Aktion steht vollkommen im Einklang mit dem Grundsatzprogramm der Konservativen Mitte, das sich ausdrücklich gegen militärische Auseinandersetzungen und für die friedliche Lösung internationaler Konflikte ausspricht. Rumberg betont hierzu ausdrücklich: „Das, was jetzt in Schieflage gekommen ist, sollten wir alle gemeinsam versuchen wieder geradezurücken. Den Gedanken des friedlichen Miteinanders müssen wir unbedingt bewahren und stärken.“

Bürger setzen Zeichen für Frieden

Mit den Aufklebern haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, aktiv und sichtbar ihre persönliche Haltung gegen Krieg und Eskalation im öffentlichen Raum zum Ausdruck zu bringen. Jeder Aufkleber, der an einem Fahrzeug oder Fenster angebracht wird, trägt dazu bei, eine breitere öffentliche Diskussion über die Bedeutung des Friedens anzustoßen.

Abschließender Appell von Uwe Rumberg

Zum Abschluss appelliert Uwe Rumberg eindringlich an alle: „Frieden ist kein Luxus, sondern unsere einzige vernünftige Option. Nur wer heute deutlich Stellung bezieht, bewahrt morgen unsere Freiheit und Sicherheit.“

Videobotschaft von Uwe Rumberg

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• Youtube-Video: Rumberg und Konservative Mitte starten Aufkleber-Aktion: Ich bin nicht im Krieg mit Russland
• Druckdaten des Aufklebers als Download

Nach fünf Monaten Stillstand ist die Brücke wieder offen – doch das ist kein Grund zum Jubel. Die Konservative Mitte fordert endlich Taten statt Ausreden: funktionierende Infrastruktur ist keine Kür, sondern Pflicht gegenüber Bürgern und Betrieben. „Für unsere Steuern erwarten wir Brücken, über die man fahren kann“, so Jörg Müller, Kreisrat der Konservativen Mitte.

Fünf Monate Sperrung – kein Grund zur Freude

Nach über fünf Monaten Sperrung wurde die Elbbrücke in Bad Schandau am 10. April 2025 endlich wieder für den Verkehr freigegeben. Doch wer glaubt, dies sei ein Anlass zum Jubeln, irrt gewaltig. Jörg Müller, Kreisrat des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und Handwerksmeister aus Freital, fasst die Stimmung in einer Videobotschaft treffend zusammen: „Ja, wir sind glücklich als Konservative Mitte, dass die Brücke in Bad Schandau wieder offen ist. Aber das ist kein Grund zum Jubeln – im Gegenteil.“ Die Realität: ein marodes Bauwerk, überlange Prüfverfahren und massive Belastungen für Anwohner und Betriebe.

Behördenversagen auf Kosten der Bürger

Über fünf Monate waren Bürger und Unternehmen gezwungen, erhebliche Umwege in Kauf zu nehmen. Währenddessen verloren die Behörden sich in Prüf- und Verwaltungsverfahren. Jörg Müller bringt die Kritik auf den Punkt: „Es dürfte in Deutschland eigentlich keine so lange Sperrung einer Brücke geben, während Bürger und Betriebe im Regen stehen.“ Die Brücke hätte zudem – mit schnellerem Handeln – längst wieder offen sein können.

Bürokratie lähmt Infrastrukturprojekte

„Die Prüfverfahren haben sich endlos hingezogen. Das ist für Viele unverständlich“, so Jörg Müller. Die Brücke ist ein Lehrstück dafür, wie bürokratische Abläufe inzwischen ganze Regionen lahmlegen können – mit fatalen Folgen für Wirtschaft, Tourismus und Lebensqualität.

Keine echte Lösung: Gewichtsbeschränkung bleibt, Verbot für Radverkehr

Auch nach der Wiedereröffnung bleibt die Tragödie sichtbar: Die Brücke darf nur noch von Fahrzeugen bis 7,5 Tonnen befahren werden. Busse, Handwerksfahrzeuge und Lieferdienste sind weiterhin erheblich eingeschränkt. Zudem ist nicht nachvollziehbar, dass Radfahren über die Brücke nicht mehr erlaubt ist. Eine dauerhafte, tragfähige Lösung ist nach wie vor bisher nicht in Sicht.

Spannungsrisse und Betonkrebs: Der Neubau ist unausweichlich

Die Schäden an der Elbbrücke sind schwerwiegend. Spannungsrisskorrosion im Spannstahl und erste Anzeichen von Betonkrebs machen deutlich: Ein kompletter Neubau ist nur noch eine Frage der Zeit. Trotzdem wurde über Jahre hinweg notwendige Instandhaltung verschleppt – mit den bekannten Konsequenzen.

Unsere Forderungen: Schneller, klarer, bürgernaher

Die Konservative Mitte fordert klare Konsequenzen:

• Bürokratie abbauen: Infrastrukturprojekte müssen entschlackt und beschleunigt werden, ein Neubau muss zukunftsfähig gestaltet und zügig umgesetzt werden.

• Verantwortung übernehmen: Politik und Verwaltung müssen bei Problemen handeln, nicht vertuschen. Infrastruktur ist zu erhalten, denn sie bilden das Fundament für die Wirtschaft und das Leben in der Region. Die belasteten Unternehmen verdienen eine Entschädigung.

• Bürgerinteressen in den Mittelpunkt stellen: Der gesunde Menschenverstand muss endlich wieder Maßstab politischen Handelns werden, statt ideologische Projekte zu befördern.

Fazit: Deutschland benötigt eine neue Infrastrukturpolitik

Die Elbbrücke Bad Schandau ist kein Einzelfall, sondern Symptom eines viel tiefer liegenden Problems: Ein Staat, der bei der Daseinsvorsorge versagt, verliert das Vertrauen seiner Bürger. Die Konservative Mitte steht für eine andere Politik: Verantwortung übernehmen, Probleme anpacken, Entscheidungen treffen – und dafür sorgen, dass Deutschland wieder funktioniert.

Jörg Müller: „Als Handwerksmeister weiß ich: Probleme löst man nicht durch endlose Prüfungen, sondern durch Anpacken. Genau das muss auch endlich wieder in der Politik gelten.“

Videobotschaft von Jörg Müller

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• Youtube: Elbbrücke Bad Schandau: Wiedereröffnung kein Grund zum Jubel
• Facebook: Elbbrücke Bad Schandau: Wiedereröffnung kein Grund zum Jubel

Der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge steckt in einer schweren Finanzkrise. Peter Pfitzenreiter von der Konservativen Mitte warnt: „Der Landkreis steht finanziell mit dem Rücken zur Wand.“ Ursache seien übertragene Aufgaben von Bund und Land ohne ausreichende Gegenfinanzierung. Die Konservative Mitte fordert rechtliche Schritte zur Durchsetzung des Konnexitätsprinzips. „Wenn Bund und Land weiter nur reden statt handeln, steht die kommunale Selbstverwaltung vor dem Kollaps! Wer bestellt, muss auch bezahlen – sonst machen wir den Laden dicht!“, mahnt Pfitzenreiter eindringlich.

Strukturelles Defizit: Landkreis finanziell mit dem Rücken zur Wand

Die finanzielle Situation des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge spitzt sich dramatisch zu. Peter Pfitzenreiter, Vorsitzender der Gruppe Konservative Mitte im Kreistag, macht deutlich, wie ernst die Lage mittlerweile ist: „Der Landkreis steht finanziell mit dem Rücken zur Wand. Der Schuldnerberater würde keine positive Prognose abgeben, da dauerhaft die Ausgaben die Einnahmen übersteigen. Eine ungesunde Situation eines strukturellen Defizits.“

Bund und Land überfordern Landkreise durch neue Aufgaben

Pfitzenreiter weist in seiner Stellungnahme (zum Youtube-Video) klar auf die Ursache des Problems hin: „Die Ausgaben werden dominiert durch von Bund und Land übertragene Aufgaben und zusätzliche Herausforderungen, seien es die hohen Energiepreise infolge des Krieges in Europa oder das nicht auskömmlich finanzierte Deutschlandticket.“ Gleichzeitig sei der freiwillige Bereich, der maßgeblich zur Attraktivität des Landkreises beiträgt, bereits auf ein Minimum reduziert.

Keine Einnahmeautonomie: Landkreis kann kaum selbst gegensteuern

Die Möglichkeiten des Landkreises, aus eigener Kraft zu reagieren, sind äußerst begrenzt. Wie Peter Pfitzenreiter betont: „Der Landkreis selbst erzielt Einnahmen nahezu vollständig aus unterschiedlichen Zuschüssen von Bund und Land und der Kreisumlage, wobei nur bei letzterer Möglichkeit der Landkreis überhaupt direkt Einfluss auf seine Einnahmesituation nehmen kann.“ Angesichts dieser Tatsache sieht er die kommunale Selbstverwaltung ernsthaft bedroht.

Konnexitätsprinzip muss durchgesetzt werden – notfalls juristisch

Die Konservative Mitte fordert daher dringend, über symbolische Maßnahmen hinauszugehen. Pfitzenreiter erläutert dazu: „Unseres Erachtens ist es erforderlich, über ‚mahnende Worte‘ oder eine ‚Resolution‘ hinaus rechtliche Möglichkeiten zu prüfen, wie das im Grundgesetz und in der Landesverfassung verankerte Konnexitätsprinzip auch tatsächlich umgesetzt wird – das heißt: Bund und Land sollen die Kosten für die übertragenen Aufgaben auch selbst tragen und nicht der Landkreis.“

Klare Forderung der Konservativen Mitte ist daher eine konsequente juristische Prüfung der Verantwortlichkeiten, um eine drohende Finanzkatastrophe abzuwenden. Pfitzenreiter appelliert nachdrücklich: „Nachdem lange miteinander gesprochen wurde, muss jetzt gehandelt werden, notfalls auch nach einer gerichtlichen Entscheidung. Ansonsten wird es 2026 keinen gesetzmäßigen Landkreishaushalt geben können.“

Konservative Mitte fordert klare Verantwortung von Bund und Land

Die Konservative Mitte setzt sich entschieden dafür ein, die kommunale Handlungsfähigkeit dauerhaft sicherzustellen und die Verantwortung der höheren politischen Ebenen klar einzufordern – im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger unseres Landkreises.

„Wenn Bund und Land weiter nur reden statt handeln, steht die kommunale Selbstverwaltung vor dem Kollaps!“ – Peter Pfitzenreiter

Youtube-Video: Kreishaushalt am Limit – Pfitzenreiter warnt vor Finanzkollaps

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• Wochenkurier: Die Kassen des Landkreises sind (fast) leer
• Youtube-Video: Kreishaushalt am Limit – Pfitzenreiter warnt vor Finanzkollaps
• Facebook: Kreishaushalt am Limit – Pfitzenreiter warnt vor Finanzkollaps

 

Die Konservative Mitte im Kreistag Sächsische Schweiz Osterzgebirge kritisiert die Antwort von Gesundheitsministerin Petra Köpping auf den offenen Brief zur Schließung der Kinderklinik in Freital als unzureichend. Peter Pfitzenreiter bezeichnet die Begründung durch das „Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz“ als paradox. Die Konservative Mitte setzt sich weiterhin für Alternativen ein und ruft auf, Argumente für den Erhalt der Klinik zu senden.

Klinik-Schließung in Freital: Konservative Mitte kritisiert ernüchternde Antwort der Staatsregierung

Die Diskussion um die Zukunft der Kinderklinik in Freital spitzt sich weiter zu. Während sich die Konservative Mitte im Kreistag nach wie vor für den Erhalt der Klinik und die Wiedereröffnung der Abteilungen Gynäkologie, Geburtenhilfe und Kinderklinik einsetzt, sorgt die jüngste Antwort der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping auf den offenen Brief von 11 Bürgermeistern für Enttäuschung und Unverständnis.

Ernüchternde Antwort auf offenen Brief

Peter Pfitzenreiter, Vorsitzender der Gruppe der Konservativen Mitte im Kreistag SOE, fasst die aktuelle Lage treffend zusammen: „11 Bürgermeister hatten einen offenen Brief an Gesundheitsministerin Petra Köpping und unseren Ministerpräsidenten geschrieben, und jetzt liegt die Antwort vor, die veröffentlicht worden ist. Die Antwort ist ziemlich ernüchternd, denn so wirklich auf die Argumente der Bürgermeister geht sie nicht ein und auch auf die Argumente, die die Freitaler gebracht haben, geht sie überhaupt nicht ein.“

Statt einer inhaltlichen Auseinandersetzung mit den Forderungen der Region verweist die Ministerin auf das sogenannte Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz. Für Pfitzenreiter ist das nicht nachvollziehbar: „Stattdessen ist die Rede davon, dass es in der Umsetzung des sogenannten Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes einfach nötig ist, diese Station zu schließen. Das ist schon ziemlich bizarr.“

Gesetz, das Kliniken schließt – wie soll das die Versorgung verbessern?

Besonders scharf kritisiert Pfitzenreiter den Widerspruch im Namen des Gesetzes selbst:
„Das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz sorgt dafür, dass Kliniken oder Abteilungen geschlossen werden – und dass sich damit die Versorgung verbessern soll? Das ist eine Sache, die nicht nachvollziehbar ist.“

Diese Begründung erscheint nicht nur paradox, sondern ignoriert laut Pfitzenreiter die realen Bedürfnisse der Menschen vor Ort. Gerade für Familien mit kleinen Kindern und werdende Mütter stellt die Schließung eine erhebliche Belastung dar.

Kampf für Alternativen und Rekommunalisierung

Die Konservative Mitte gibt sich jedoch nicht mit dieser Antwort zufrieden. Pfitzenreiter kündigt an: „Wir kämpfen natürlich weiterhin dafür, dass im Juni-Kreistag unser Antrag auf Prüfung von Alternativen, auch der Rekommunalisierung des Krankenhauses, zur Behandlung kommt.“

Dieser Antrag soll nicht nur die wirtschaftlichen Aspekte beleuchten, sondern vor allem die gesundheitlichen Bedürfnisse der Region in den Fokus rücken. Die Gruppe sieht es als ihre Verantwortung, den politischen Druck aufrechtzuerhalten und sich nicht mit unzureichenden Antworten abzufinden.

Appell an die Bürger: Argumente und Unterstützung gefragt

Abschließend richtet Pfitzenreiter einen klaren Appell an die Bürger: „An der Stelle noch mal der eindringliche Appell an alle, die diesen Beitrag jetzt hören und sehen: Meldet euch mit euren Argumenten!“

Die Konservative Mitte sammelt weiterhin Rückmeldungen und Ideen aus der Bevölkerung, um ihre Forderungen im Kreistag mit einer breiten Basis zu untermauern. Wie man sich beteiligen kann, erfährt man im Beitrag der Konservativen Mitte: Warum braucht Freital eine Geburtenstation und Kinderklinik?

Fazit: Konkrete Lösungen statt bürokratischer Ausflüchte

Die Antwort der Staatsregierung zeigt aus Sicht der Konservativen Mitte deutlich, wie weit die politischen Entscheidungsträger von den Bedürfnissen der Bürger entfernt sind. Der Kampf für den Erhalt der Klinik in Freital geht weiter – gestützt auf sachliche Argumente, den Rückhalt der Bevölkerung und die klare Forderung nach politischen Konsequenzen.

Denn für Pfitzenreiter ist klar: „Gesundheitsversorgung darf nicht dem Rotstift zum Opfer fallen – schon gar nicht unter dem Deckmantel eines Gesetzes, das das genaue Gegenteil dessen bewirkt, was es verspricht.“

Videobotschaft: Kritik an Antwort von Gesundheitsministerin Köpping zur Schließung der Abteilungen im Freitaler Krankenhaus

Links

• Youtube-Video: Kritik an Antwort von Gesundheitsministerin Köpping zur Schließung der Abteilungen im Freitaler Krankenhaus
• Facebook: Kritik an Antwort von Gesundeitsministerin Köpping zur Schließung der Abteilungen im Freitaler Krankenhaus
• offener Brief der 11 Bürgermeister
• Antwort von Gesundheitsministerin Petra Köpping
• Wie kann ich helfen? Sende uns Argumente und Ideen für Alternativen an krankenhaus-freital@die-konservative-mitte.de – weitere Infos dazu unter https://www.die-konservative-mitte.de/konservative-mitte-bittet-um-argumente-und-ideen-warum-braucht-freital-eine-geburtenstation-und-kinderklinik/

Claudia Mihaly-Anastasio würdigt in ihrem Video die harte Arbeit des Winterdienstes, der oft übersehen wird. Sie ruft zu mehr Anerkennung statt Kritik auf und betont, wie wichtig deren Einsatz für die Gesellschaft ist. „Danke Winterdienst! – ohne euch wären sichere Straßen im Winter nicht möglich!“, so die Stadt- und Kreisrätin.

Wertschätzung für die oft übersehenen Helden

In ihrem neuesten Video richtet sich Stadträtin und Kreisrätin Claudia Mihaly-Anastasio mit einer klaren Botschaft an die Bürger: Wertschätzung und Anerkennung für diejenigen, die oft im Hintergrund wirken und doch essenziell für das Funktionieren unserer Gesellschaft sind. Diesmal steht der Winterdienst im Mittelpunkt. Diese Menschen leisten einen entscheidenden Beitrag zur Sicherheit im Straßenverkehr, besonders in den kalten Wintermonaten. Ohne ihren unermüdlichen Einsatz wären viele Straßen unpassierbar.

Videobotschaft: Danke Winterdienst!

Der Winterdienst verdient unseren Dank

„Ich möchte danke sagen. Ich möchte danke sagen an unseren Winterdienst hier in Freital,“ beginnt Claudia Mihaly-Anastasio ihr Statement. Sie betont die immense Arbeitsleistung der Männer und Frauen, die sich um die Sicherheit auf den Straßen kümmern, oft unter extremen Bedingungen: „Ich weiß, wie sehr ihr euch den Allerwertesten aufreißt, damit unsere Hauptverkehrsadern freigehalten werden. Ich weiß, dass ihr 12 Stunden und länger in Schichten seid.“ Diese Worte verdeutlichen, wie hart die Arbeit des Winterdienstes tatsächlich ist und wie wenig Beachtung sie oft findet.

Die unterschätzte Arbeit des Winterdienstes

Die Kommunalpolitikerin hebt hervor, dass diese Arbeit allzu oft als selbstverständlich betrachtet wird. „Wir nehmen es als gegeben hin, dass wir morgens auf eine geräumte Straße treten, aber wir vergessen, wer dahintersteht,“ sagt sie und fordert mehr Anerkennung für diese oft unsichtbaren Helden. Es sind die fleißigen Arbeiter, die in eisiger Kälte und Dunkelheit dafür sorgen, dass unsere Straßen sicher befahrbar bleiben. Ihr Engagement sollte nicht nur wahrgenommen, sondern auch gewürdigt werden.

Mehr Respekt statt Kritik im Internet

Zudem appelliert sie an die Menschen, nicht leichtfertig im Internet über den Winterdienst zu schimpfen: „Bevor ihr euch im Netz beschwert, denkt doch einmal daran, was diese Leute für eine harte Arbeit leisten. Sie stehen früh auf, arbeiten lange und sorgen dafür, dass wir alle sicher ans Ziel kommen. Ein bisschen mehr Dankbarkeit wäre angebracht.“ Statt unüberlegte Kritik zu üben, sollten sich die Menschen bewusst machen, wie anstrengend und verantwortungsvoll diese Tätigkeit ist.

Ein klares Bekenntnis zur Wertschätzung harter Arbeit

Dieser Appell an die Wertschätzung harter, ehrlicher Arbeit steht exemplarisch für die Werte der Konservativen Mitte: Bodenständigkeit, Respekt vor Leistung und ein klares Bekenntnis zu den Menschen, die dieses Land mit ihrem Einsatz am Laufen halten. Ohne solche Menschen würde unser tägliches Leben nicht reibungslos funktionieren. Ihre Arbeit ist essenziell für das Gemeinwohl und sollte daher mehr Anerkennung erfahren.

Die Konservative Mitte steht an ihrer Seite

Claudia Mihaly-Anastasio macht deutlich: „Es sind die Fleißigen, die Anpacker, die unser Land stärken. Ihnen gebührt unser Respekt und unsere Dankbarkeit.“ Die Konservative Mitte steht fest an der Seite dieser Menschen und setzt sich dafür ein, dass ihre Arbeit nicht nur gesehen, sondern auch gewürdigt wird. Wertschätzung und Respekt sind keine Selbstverständlichkeiten – sie müssen aktiv gelebt werden.

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